Die Piraten segeln auf Europa zu

Piratenpartei Header, Bild: Jürgen Brocke, CC-by 2.0
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PPEUAm ersten Wochenende des Jahres fand im Bochumer Ruhr Congress der erste Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Dominiert wurde das Wochenende jedoch von der Aufstellungsversammlung für die Listenkandidaten zur Europawahl im Mai diesen Jahres.

Rechtlich waren das zwei getrennte Veranstaltungen, deshalb gab es bei der Akkreditierung zwei Umschläge mit je einem Akkreditierungsarmband, zwei Stimmkarten und einem Stimmzettelblock. Außerdem wurden zwei getrennte Versammlungsleitungen und zwei Wahlleiter gewählt. Zur optischen Unterscheidung leitete das Team die AV im Gala-Outfit, den BPT dagegen im Bademantel. Zudem waren die Farben der Sets in den Umschlägen anders gefärbt, auch wurde während des #bpt141 ein leicht eingefärbtes Beamerbild auf die Leinwand geworfen, während es bei der #aveu14 weiß war.

Samstag Morgen um kurz nach 10:00 Uhr eröffnete unser Bundesvorsitzender, Thorsten Wirth, den Parteitag und ließ die Versammlungsleitung wählen. Die ließ die übrigen Parteitagsämter wählen und unterbrach dann den Parteitag, um die Aufstellungsversammlung zu eröffnen.

Und wieder das Gleiche: Wahl der Versammlungsleitung, des Wahlleiters, der Wahlhelfer und der vom Wahlgesetz vorgeschriebenen Personen, die die amtliche Niederschrift der Versammlung unterschreiben und die Erklärung an Eides statt abgeben, dass die Versammlung sich an die gesetzlichen Regeln gehalten hat. Die Protokollanten des BPT tippten auch bei der AV mit.

Die Abstimmung von Geschäfts-, Tages- und Wahlordnung komplettierten den Orgafoo, so dass gegen Mittag endlich mit der AV begonnen werden konnte.

Insgesamt stellten sich 62 Bewerber für die Liste zur Wahl. Einige davon waren lange bekannt, andere entschieden sich spontan während der Veranstaltung oder am Vortag zu einer Bewerbung. Jeder Bewerber bekam nun 10 Minuten Zeit, sich und sein Programm vorzustellen. Danach wurde die Versammlung gefragt, ob der Bewerber im Anschluss an die Vorstellungsrunde befragt werden soll. Wurde die Frage durch Heben der Stimmkarte bejaht, kam der Name auf die Liste der zu befragenden und der nächste Bewerber wurde aufgerufen.

Als sich abzeichnete, dass am Samstag kein Wahlgang mehr erfolgen würde, machte mich mich auf den Weg nach Hause. Da mussten sich noch 10 oder 11 Bewerber vorstellen, anschließend wurde die Fragerunde eröffnet, die am Sonntag Morgen fortgesetzt wurde.

Gegen 10:30 Uhr am Sonntag begann endlich der erste Wahlgang. Es wurden Stimmzettel ausgegeben, auf denen alle Namen der Bewerber gelistet waren. Hinter jedem Namen gab es drei Ankreuzfelder: Ja (den Bewerber will ich auf der Liste sehen), Nein (der Bewerber geht gar nicht) und 0 (mir egal, ob der auf die Liste kommt). Wer von den um die 700 stimmberechtigten Piraten am Ende mehr Ja- als Nein-Stimmen bekam, der hat es auf die Liste geschafft.

Ich hatte mit im Vorfeld eine Favoritenliste mit 12 Namen notiert, dazu einige Namen, die ich auf keinen Fall auf der Liste sehen wollte. Dementsprechend habe ich meine Kreuzchen auf dem Zettel verteilt. Und ich lag recht gut: Es bekamen insgesamt 12 Bewerber mehr Ja. als Nein-Stimmen, und bis auf zwei waren das alles meine Favoriten. Das heißt aber auch, dass es zwei meiner Favoriten nicht geschafft haben.

Nach dem Wahlgang, während die Wahlhelfer mit dem Auszählen der Stimmzettel beschäftigt waren, unterbrach die Versammlungsleitung die AV und setzte den BPT fort. Hier gab es zunächst eine Gastrede der schwedischen Piratin und Europaabgeordneten Amelia Andersdotter, die über den Beamer „untertitelt“ wurde. Dann ging es zunächst um Statzungsänderungen, bevor es an das Wahlprogramm ging. Hier nahm die Versammlung freundlicherweise einen Wahlprogrammantrag an, der die Übernahme eines EU-weiten Wahlprogramms. Der wurde auch von Piraten aus der gesamten EU gemeinsam erarbeitet, was mit Blick auf die in Gründung befindliche der Pirate Party Europe, der einheitlichen Piratenpartei in Europa, ja auch Sinn macht.

Im Anschluss wurden noch einige Ergänzungs- und Änderungsanträge zum Wahlprogramm beschlossen.

Zwischendurch wurde der BPT unterbrochen, um wieder zur AV zu wechseln, und es wurde das Ergebnis des ersten Wahlgangs bekannt gegeben. Dann wurde die Versammlung gefragt, ob die Reihenfolge der Liste in einem einzigen Wahlgang bestimmt werden soll, oder ob zur Bestimmung des Spitzenkandidaten ein separater Wahlgang stattfinden soll. Die Versammlung entschied sich Gott sei Dank für einen einzigen Wahlgang, sonst hätten wir ein Zeitliches Problem gehabt.

Während die Stimmzettel für den zweiten Wahlgang gedruckt wurden, ging es mit dem BPT weiter, bis der Wahlgang dann endlich eröffnet wurde. Nachdem Wahlgang dann wieder BPT, bis gegen 17:30 Uhr das Ergebnis vorlag und verkündet wurde. Und ich muss sagen, ich bin recht überrascht.

Spitzenkandidaten Europawahl 2014, Foto: Piratenpartei Deutschland (CC-BY)

Die Spitzenkandidaten der Piratenpartei Deutschland für die Europawahl 2014: Anke Domscheit-Berg, Julia Reda und Fotios Amanatides (v.l.)
Foto: Piratenpartei Deutschland (CC-BY)

Die 27-jährige Julia Reda, Vorsitzende der europäischen Jungen Piraten, landete auf dem Platz an der Sonne und führt uns als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf. Ich hatte Julia zwar auf der Liste, allerdings nicht an Eins…

Platz Zwei erreichte der Politikwissenschaftler Fotios Amanatides aus Köln, den nicht wenige NRWler am liebsten aus der Partei schmeißen würden. Ich habe keine Probleme mit ihm und hätte ihn auch gerne ganz vorne gesehen.

Anke Domscheit-Berg, bekannt aus Funk und Fernsehen, belegt den dritten Platz. Die Feministin hatte ihre Bewerbung erst einen Tag vor der AV bekannt gegeben.

Gregory Engels hingegen, den ich persönlich zwar kaum kenne, von ich aber weiß, dass er auf Europaebene sehr aktiv, bekannt und angesehen ist (wie Fotios übrigens auch), schaffte es nur auf Platz Sechs. Das hat mich noch mehr überrascht, als der Spitzenplatz von Julia. Ich hatte eigentlich Gregory und Fotios auf den beiden ersten Plätzen gesehen, in welcher Reihenfolge auch immer…

Warum die Ergebnisse des zweiten Wahlgangs wieder aus dem Piratenwiki entfernt wurden, ist mir ein Rätsel. Aber so ein Wiki hat ja eine Versionshistorie, und da findet man alles wieder:
wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Bundesparteitag_2014.1/Einzelergebnisse&oldid=2267438

Schön wäre es noch, wenn die Namen mit den Wikiprofilen der Kandidaten verlinkt wären.

Keep it Country, Markus

Bildquellen:
Headerbild: Jürgen Brocke, CC-by 2.0

2 Kommentare

  1. Henry

    Nun, dann wollen wir mal hoffen, dass das diesemal anders ausgeht, als die Bundestagswahlen. Ich baue extrem auf den Datenschutz. Der scheint ja den regierenden Parteien ziemlich egal zu sein.

    1. Markus (Twitter: ) (Beitrag Autor)

      Ja, die letzte Bastion in Sachen Datenschutz war Frau Leutheusser-Schnarrenberger, die mit ihrer Partei bekanntlich in der Versenkung verschwunden ist.

      Datenschutz ist eine der Kernkompetenzen der Piraten, aber darauf kann man sich nicht ausruhen. Bei der Bundestagswahl war es zu wenig, der breite Themenmix nicht genug bekannt. Für Europa könnte es reichen, zumal die Piraten und einige kleine Parteien aktuell gegen die Dreiprozenthürde klagen. Es kommt auch auf die Parteifreunde in den anderen Ländern an, denn die beiden aktuellen Abgeordneten der Piraten (aus Schweden) richten alleine nicht viel aus…

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