Danke für den Fisch

Piratenpartei Header, Bild: Jürgen Brocke, CC-by 2.0
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Piratenpartei FlauteIch trage mich schon seit längerem mit Austrittsgedanken, was die Piratenpartei angeht. Ich habe da kürzlich schon mal was zu geschrieben. Jetzt melde ich Vollzug.

Am Wochenende fand in Halle an der Saale endlich der außerordentlich Parteitag statt, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wurde. Endlich, weil die den aBPT veranlassenden Rücktritte bereits auf März datieren und dann schnellstmöglich ein aBPT einzuberufen ist. Dabei ist nicht auf Befindlichkeiten des Restvorstandes zu achten, so hätte man anderenorts schon viel früher eine Halle bekommen können. Dem Vernehmen nach sogar günstiger als die Messehalle in Halle.

Egal, was lange wehrt… Die Partei hat einen neuen Vorstand. Und was für einen. Zwei Mitglieder des neuen Bundesvorstandes zeichnen sich dadurch aus, dass sie erst im März aus demselben zurückgetreten sind. Sie haben sich in ihre alten Ämter zurückheben lassen. Der neue 1. Vorsitzende hat als Vorsitzender des LV Bayern die dortige Landtagswahl vor die Wand gefahren und ist daraufhin zurückgetreten.

Die Hälfte der Personen im neuen BuVo kenne ich gar nicht bis kaum, was aber auch sicher daran liegt, dass ich zuletzt kein Interesse mehr daran hatte, mich noch über irgendwas innerparteiliches zu informieren. Zumindest dann, wenn es über Bauen und Verkehr hinaus ging.

Die AG Bauen und Verkehr auf Bundesebene, deren Koordinator ich bis September letzten Jahres war, dümpelt nur vor sich hin. Auf dem aBPT soll zwar von einigen Leuten konstruktive Mitarbeit angeboten worden sein, wie die @Bugspriet geschrieben hat. Es würde mich freuen. Ich habe auch die Hoffnung, dass die @688i wieder in der AG aktiv wird, nachdem sie nun nicht mehr stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei ist. Auch wenn ich sie als Mensch schätze, als BuVo hat sie mich, wie ihre Vorstandskollegen auch, sehr enttäuscht.

Der LV NRW und der AK Bauen und Verkehr NRW waren letztlich das einzige, was mich noch in dieser Partei gehalten haben. Wenn man sich aber nicht mit mehr als dem eigenen LV oder einem AK identifizieren kann, sollte man erkennen, dass es Zeit zu Gehen ist. Ich schleppte das schon viel zu lange mit mir rum.

Ich habe während meines fünfjährigen Politikabenteuers eine Menge toller Menschen kennenlernen dürfen, habe viel gelernt und bei allem Unmut auch viel Spaß gehabt. Dafür möchte ich allen danken, die dazu beigetragen haben. Einzelne tolle Menschen jetzt hervorzuheben wäre unfair den anderen gegenüber, daher lasse ich das. Die meisten dürften auch so wissen, wenn sie gemeint sind. #flausch

Da die Piratenpartei ja eine Mitmachpartei ist, die auch Nichtmitglieder einbindet, lasse ich mich vielleicht auch mal in der einen oder anderen Mumblesitzung blicken oder besuche mal einen Stammtisch. Aus Oberhausen habe ich dazu schon eine Einladung bekommen. 😉

Wer weiß, vielleicht schippert die Piratenpartei Deutschland ja nochmal wieder in die Richtung, in die sie vor zwei Jahren gesegelt noch ist. Dann könnte ich mir durchaus vorstellen, wieder an Bord zu kommen. Aber im Moment ist das so nicht zu erwarten. Ich werde aber sicherlich ein Auge drauf haben, besonders auf den Bereich Bauen und Verkehr. Denn der liegt mir noch immer ganz besonders am Herzen…

Meine Austrittserklärung ist heute früh mit der guten, alten Post an den LV NRW rausgegangen, inkl. dem Mitgliedsauswies. Der Schrieb lag schon länger auf der Festplatte, bisher hab ich mich nur nicht gewagt, ihn auszudrucken, zu unterschreiben und abzuschicken. Bis gestern Abend bzw. heute früh.

Keep it Country, Markus

Bildquellen:
Headerbild: Jürgen Brocke, CC-by 2.0
Flaues Logo: Markus Kompa auf Telepolis

8 Kommentare

  1. Henry

    Ganz ehrlich: Anfangs fand ich die Piraten echt gut – Datenschutz, keine Vorratsdatenspeicherung, keine Überwachung usw. Wichtige Themen, die in unserer Gesellschaft deutlich zu kurz kommen.

    Seitdem allerdings Themen wie “Kostenloser Nahverkehr” und “Bedingungsloses Grundeinkommen” auf dem Programm stehen, habe ich mich schnellstens abgewandt. Sorry, aber diese abstrusen Ideen zeugen meiner Meinung nach einfach von fehlender Rechenfähigkeit.

    Edit by Admin: gewerblichen URL entfernt.

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    1. Markus (Twitter: ) (Beitrag Autor)

      Mit den Kernthemen alleine kann keine Partei etwas werden, es wird immer eine Erweiterung auf weitere Themen geben müssen. Und seien die Kernthemen noch so wichtig. Nach der Berlinwahl, 9/11, hat die Piratenpartei eine Menge neue Mitglieder bekommen. Da waren viele, zu viele Karrieristen bei, die in die Partei kommen und schnell ein Amt oder Mandat erhaschen wollen, aber auch jede Menge Fachwissen in Themenbereichen, die von den Piraten bis dahin nicht oder nur stiefmütterlich behandelt wurden.

      Was die von Dir beanstandeten Themen angeht, da greifst Du mich persönlich an. Nicht mit dem Grundeinkommen, da bin ich auch skeptisch. Aber mein Lieblingsbereich Bauen und Verkehr, besonders Verkehr und ganz besonders ÖPNV, da nehme ich das persönlich. Es gibt für den fahrscheinfreien ÖPNV (eben nicht kostenlos!) mehrere durchgerechnete Finanzierungsmodelle, die in unterschiedlichen Regionen mit individuellen Anforderungen angewendet werden können. Da der ÖPNV ist eh zum Großteil aus Steuermitteln subventioniert, da lässt sich der Rest auch noch aufbringen. Und wenn z.B. durch eine „ÖPNV-Flatrate“, die jeder Bürger entrichtet. Vergleichbar mit der Rundfunkgebühr, die ja auch jeder Haushalt bezahlen muss, auch wenn kein TV oder Radio vorhanden ist. Ein System, welches die Piraten im LV Berlin z.B. bevorzugen. Aber auch weitere Steuergelder für den ÖPNV sind denkbar. Wie gesagt, es gibt mehrere durchgerechnete Modelle. Und da waren auch Fachleute dran beteiligt.

      Zu guter Letzt: wo soll ich die Rechnung hinschicken?

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  2. Marcus (Twitter: )

    Das die Piraten zumindest Bundesweit nicht in die Puschen kommen (würden), überrascht mich nun nicht wirklich. Sie haben mit den 4 Landtagen schon mehr erreicht, als ich ihnen jemals auch nur Ansatzweise zugetraut hätte. Aber das wird auch die Ebene bleiben, wo sie vielleicht den einen oder anderen kleineren Erfolg erzielen werden können. In alle 16 Landtage werden sie aber nie einziehen.

    Denn Politik im kleinen mag so funktionieren, wie Du und ein paar andere sich das eben ausgemalt haben. Bundesweit funktioniert sie so, wie Du es im Artikel bereits beschrieben hast.

    Man kann eine Wahl für die Partei an die Wand fahren und dann auch zurücktreten. Das heißt aber nicht, das man nicht kurze Zeit später (wieder) für den (Bundes)Vorstand kandidieren und sich da rein wählen lassen kann / lässt. Da ist dann die persönliche Eitelkeit wichtiger als die Partei – auch wenn die Partei eigentlich für sich propagiert, das genau andersherum händeln zu wollen.

    Ich denke, das die Piraten Bundesweit auch weiterhin im Niemandsland herumdümpeln werden. Das sie die 5 %-Hürde jemals knacken werden, halte ich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für ausgeschlossen. Eher stellt die AfD den nächsten Kanzler, als das das passieren wird.

    Nicht ohne Grund wurden die Piraten von der AfD bei der Bundestagswahl nicht nur überholt, sondern im Schnellzugtempo überfahren.

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    1. Markus (Twitter: ) (Beitrag Autor)

      Man kann eine Wahl für die Partei an die Wand fahren und dann auch zurücktreten. Das heißt aber nicht, das man nicht kurze Zeit später (wieder) für den (Bundes)Vorstand kandidieren und sich da rein wählen lassen kann / lässt. Da ist dann die persönliche Eitelkeit wichtiger als die Partei – auch wenn die Partei eigentlich für sich propagiert, das genau andersherum händeln zu wollen.

      Danke, Marcus, besser hätte ich es nicht ausdrücken können. Auch auf GenSek und Schatzi trifft das zu, die beide im März von genau diesen Ämtern zurückgetreten sind.

      Ob die Piraten dauerhaft an der 5%-Hürde scheitern, lassen wir mal dahingestellt. Vielleicht wirds ja irgendwann mal was.

      Die Affen für D-Mark machen mit Rechtspopulismus auf sich aufmerksam. Leider ein Trend in Deutschland, da sich kaum noch jemand an die Schrecken des 3. Reiches erinnern kann. Die, die noch leben, waren entweder mit Leib und Seele dabei, oder ihre mahnenden Worte verhallen ungehört. Durch die momentane Stimmung in unserem Land könnten die wirklich in den nächsten Bundestag einziehen. Aber bis dahin fließt noch viel Wasser durch die Emscher.

      Dann lieber Piraten, so chaotisch es da auch im Moment ist. Denn dass es besser geht, ist hier in NRW zu sehen. Die Fraktion im Landtag macht gute Arbeit, nur die Presse berichtet da nicht drüber. Die Zusammenarbeit Fraktion < -> Partei klappt im Großen und Ganzen gut, besonders in meinem Themenbereich Bauen und Verkehr. Der Landesvorstand arbeitet einfach, geräuschlos, ohne Skandale. Alles Punkte, die mich bisher in der Partei halten konnten.

      Ich rechne unter aktuellem BuVo nicht mit Besserung auf Bundesebene, im Gegenteil. Deshalb bin ich ausgetreten.

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  3. Siegfried Schlosser (Twitter: )

    ach Cowboy….

    ich find das sehr schade. Habe Deine Beiträge in der AG Bauen und Verkehr immer sehr geschätzt. Grade diese AG hat doch bewiesen, daß abseits der “Kernthemen” sehr gute Arbeit geleistet wird in der Partei. Und das ist mit ein Verdienst von Dir.
    ich bin ja auch unsicher, was passieren wird. Hier in Berlin geht das Gerücht, daß die AGH-Fraktion komplett abwandern will. Weltuntergangsstimmung sozusagen…
    Bleib uns geneigt, schau immer wieder mal vorbei, bring Dich ein – und bleib Pirat!

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    1. Markus (Twitter: ) (Beitrag Autor)

      Danke, Sigi, im Herzen bin und bleibe ich Pirat. Die Piratenpartei führt den Piraten noch im Namen, viel mehr ist da aber auch nicht von übrig.

      Ich glaube, es war der Herr Lauer (korrigiere mich, wenn ich mich irre), der sinngemäß so etwas twitterte wie „Genug Leute für eine neue Partei hätten wir.“ Da stand die Zahl 100 (einhundert) im Raum. Von daher, als Außenstehender sehe ich in Berlin eigentlich immer Weltuntergangsstimmung. Abgesehen von einem kleinen Zwischenhoch im September 2011. Ein Zeitraum, den ich gerne als unser 9/11 bezeichnete… (darf ich jetzt ja nicht mehr 😉 )

      Bauen und Verkehr war und ist in der Tat ein Paradebeispiel dafür, wie man in der Piratenpartei erfolgreich thematisch arbeiten kann. Allerdings ist die Bundesebene relativ tot, in den letzten Mumblesitzungen waren immer nur 2 oder 3 Leute anwesend. In NRW läufts da besser. Aber wie ich oben schon schrieb: Der Bereich liegt mir besonders am Herzen und daher werde ich auch ein besonderes Augenmerk darauf haben.

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  4. Thomas Ganskow

    Moin,

    danke, dass es Dich bei den Piraten gab. Und ich hoffe, es gibt Dich bald, vielleicht nach einer kurzen Pause, wieder. Ich weiß, dass Du jemand bist, auf den man sich verlassen kann. Bei den WPS zu Bauen und Verkehr warst Du mein erster Ansprechpartner. Nun muss also die @Bugspriet dran glauben, wenn ich mal wieder was habe… 😉

    Aber davon ganz ab: Wo findest Du denn eine politische Heimat, wenn nicht bei den Piraten. Wenn Du seit fünf Jahren dabei bist, bist Du da beigetreten, wo für viele die Reise wieder hingehen soll. Und das sicher aus guten Gründen. Keine Identifikation mehr mit den Inhalten? Ich komm ja bei den Wahlomaten auch immer nur auf um die 80%, egal ob ich die Antworten kenne oder nicht. Aber damit immer noch auf mehr, als bei allen anderen. Und das reicht einfach.

    Seit wann machen wir unsere Entscheidung, ob wir uns politisch-thematisch einbringen, am BuVo fest? Wenn sich das so entwickelt hat, lag es doch wohl am @InsideX, der nachweislich so polarisiert hat, wie es @sekor sicher nicht tut, wenn er einigermaßen intelligent ist. Und den Eindruck macht er mir.

    Nein, weglaufen war noch nie eine Lösung. Zumal Du ja wohl auch nicht komplett mit dem Rest-Vorstand zufrieden warst. Nunja, zumindest hier in Niedersachsen, wie das bei Euch ist, weiß ich nicht, aber wahrscheinlich ähnlich, haben wir die Regelung, dass man innerhalb des Kalenderjahres jederzeit wieder eintreten kann, hat man schließlich für bezahlt.

    Ansonsten, alles Gute für den weiteren politischen Weg. Denn so von eben auf jetzt aufzuhören, das schafft sowieso keiner.

    Viele Grüße
    Thomas

    Antworten
    1. Markus (Twitter: ) (Beitrag Autor)

      Danke, Thomas, für Deine ausführliche Meinung. Du bist auch einer derer, die ich gerne noch persönlich kennengelernt hätte, denn mit den WPS hat das wirklich gut geklappt mit uns.

      Wo ich jetzt meine politische Heimat finde? Thematisch sind mir die Piraten sicher noch am nächsten, im Herzen bin und bleibe ich auch Pirat. Die Art und Weise, wie Themen transportiert werden, wie einem die Arbeit teilweise erschwert wird, das stört mich daran. Und ich glaube nicht, dass sich unter dem neuen Vorstand was daran ändern wird.

      Ich habe im Dezember auf @InsideX und sein Team große Hoffnung gesteckt und wurde bitter enttäuscht von einem Vorstand, der sich als unfähig herausgestellt hat. Dass der @sekor fähiger ist, mag ja sein. Sollte auch nicht schwer sein. Aber wenn ein Teil dieses unfähigen BuVos jetzt wieder in Amt und Würden ist, lässt mich sicher nicht auf Besserung hoffen.

      Der einzige Lichtblick, den im jetzt im BuVo sehe, ist der @BerndSchreiner , den ich auch noch aus der AG Bauen und Verkehr kenne. Der hat im Vorstand leider nur das falsche Amt, aber für den Vorsitz stand er ja nicht zur Verfügung. Sehr schade.

      Nein, ich mache es nicht nur am BuVo fest. Der war jetzt halt der berühmte Tropfen. Ich habe schön länger Probleme, mich mit der Piratenpartei zu identifizieren. Unabhängig von der Trefferquote im Wahl-O-Mat.

      Aktuell werde ich mich in keiner Partei einbringen, außer den Piraten ermöglicht das ja auch keine ohne dass ich eintreten müsste. Ob NRW einen Wiedereintritt innerhalb des Kalenderjahres vorsieht, weiß ich so ad hock gar nicht.

      Als Weglaufen würde ich jetzt nicht bezeichnen, eher als eine Verweigerung der weiteren Unterstützung. Ich bin nicht aus der Welt und werde die Partei weiterhin beobachten. Und wenn Bauen und Verkehr meine Hilfe will, dürfen sowohl die Bundes-AG, als auch der AK in NRW gerne fragen. 😉

      Antworten

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