Am Wochenende fand in Bremen der Bundesparteitag 2013.2 statt mit dem Ziel, einen neuen Bundesvorstand und ein neues Bundesschiedsgericht zu wählen. Ich verfolgte nur Ticker bzw Stream, da ich arbeiten musste.
Kategorie: Politik
Ist das mal wieder lustig…
So langsam komme ich mir in der Piratenpartei verarscht vor. Jetzt beginnen schon die Vorstände untereinander, sich gegenseitig zu zerfleischen, wo es nur um Lapalien geht…
Schwachsinn Blitz-Marathon – ein Kommentar
In der kommenden Woche, am 10. Oktober, wird die NRW-Erfindung „Blitz-Marathon“ bundesweit exportiert. 24 Stunden am Stück wird dann geblitzt, an 8.600 Stellen in ganz Deutschland. Neben den kommunalen Ordnungsdiensten mit ihren Radarwagen werden dann 14.700 Polizisten nur dafür angestellt sein.
Verkehrswendekonferenz
Am nächsten Wochenende, vom 24. – 26.05.2013, veranstaltet die Piratenfraktion im Landtag NRW in Düsseldorf eine Verkehrswendekonferenz. Dort wird es Vorträge von Fachleuten (auch von außerhalb der Piratenpartei) geben, und in Workshops und Diskussionsrunden geht es um die Zukunft des Verkehrs in NRW.
Bestandsdaten? Hää?
Ja, so werden wohl viele denken. Daher mal kurz Aufklärung: Der Bundestag und der Bundesrat haben das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft #BDA beschlossen, gegen den Sturm von Datenschützern.
Ich muss mich doch sehr wundern…
Der Tag der politischen Arbeit (TdpA) ist bei den NRW-Piraten mittlerweile eine regelmäßige Veranstaltung geworden, die immer mehr Zuspruch findet. Einst von Monika Pieper MdL ins Leben gerufen, kümmert sich jetzt der Landesverband um die Ausrichtung.
Was ist INDECT?
Ihr kennt George Orwell’s 1984? Nicht? Solltet ihr dringend lesen, denn unsere Regierungen verwenden diesen Roman scheinbar als Anleitung! (ISBN 978-3548234106)
#avpampa
Am vergangen Wochenende fand in Meinerzhagen im Sauerland die Aufstellungsversammlung (AV) für die Landesliste NRW zur Bundestagswahl im September 2013 statt.
Eigentlich wollte ich ja…
…über die Aufstellungsversammlung für den Kreiswahlvorschlag zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 125 Bottrop/Recklinghausen III schreiben. Aufgrund der dortigen Ereignisse lasse ich das lieber…
Vom Wahlrecht für Kinder zur Familienpolitik, ein Rant
Gestern macht der Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) den Vorschlag, dass das Wahlrecht auch schon für Kinder gelten solle, und zwar ab Geburt.