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Alle dachten wir, unsere im Landtag vertretenen Parteien könnten auch mal vernünftig miteinander umgehen, und in der Sache auch mal zusammen arbeiten…
So zeichnete sich im Streit um die Gemeinschafts-Schule endlich eine Lösung ab, und die CDU war sogar dazu bereit, die Hauptschule auslaufen zu lassen. Dafür sollte die Rot-Grüne Landesregierung nur eine Bestandsgarantie für Gesamt- und Realschulen geben und in die Landesverfassung einbinden.
So weit, so gut. Scheinbar kann die Landesregierung auch ganz gut damit leben, zumindest als Diskussions-Grundlage. So wurde dann zu einer Gesprächsrunde eingeladen, zu der alle im Landtag vertretenen Parteien kommen sollten. Auch die Linkspartei…
Damit nun wiederum will die CDU nicht leben. Sie sagte den Termin ab, und lehnte auch das Angebot eines Einzeltermins ab. Solange die Linken mit im Boot sind, will man sich nicht einbringen, so ist aus Unions-Reihen zu vernehmen.
Nicht nur in meinen Augen ist das nur parteipolitisches Geplänkel, bei dem es nicht um die Sache geht. Im Gegenteil, es schadet der Sache. Damit disqualifiziert sich die CDU selbst als ernstzunehmende Partei. Wobei ich persönlich die „etablierten“ Parteien schon lange nicht mehr ernst nehme…
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