Bei der heutigen Wahl zum berliner Abgeordnetenhaus erreichte die Piratenpartei ein Traumergebnis, und zieht deutlich in das Parlament ein.
Nach aktuellen Hochrechnungen erreicht die Piratenpartei in Berlin (@PiratenBerlin) etwa 9%, und zieht damit sicher und erstmalig in ein deutsches Parlament ein (von Kommunalparlamenten mal abgesehen). Das Ergebnis würde nun 15 Sitze im Abgeordentenhaus bedeuten, und damit ist für die Piraten auch schon das Ende der Fahnenstange erreicht: Die Landesliste nennt nur 15 Kandidaten. Sollten es mehr Sitze werden, bleiben diese leer.
Auf jeden Fall gehen meine herzlichsten Glückwünsche nach Berlin, und ein ganz dickes Dankeschön an alle, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben!
Vielleicht mag man Gratulieren können, aber zu früh freuen sollte man sich meines Erachtens nach trotzdem nicht!
Die Piraten wären nicht die erste Partei, die mit argen Kopfschmerzen auf den harten Boden der Tatsachen gelandet sind.
Schließlich wird ihnen nun genau das passieren, was allen anderen Parteien auch widerfährt, wenn man sie in ein Parlament gewählt hat: Sie werden an dem gemessen, was sie vor der Wahl versprochen haben.
Und das dürfte (auch / erst recht) mit 15 Abgeordneten sehr sehr schwierig werden.
Also von daher würde ich sagen: Füße ruhig halten und sehen was in (den) 5 Jahren passiert. Es sollte nämlich niemand erwarten, das sie bis dahin auch nur eines ihrer Wahlkampfthemen erfolgreich umgesetzt haben werden.
Sicherlich ist der Spaß jetzt vorbei, und die harte Arbeit beginnt. Da sind wir uns einig. Aber ich sehe durchaus Potenzial, dass die Piraten in Berlin, auch mit nur 15 Abgeordneten, ihre Ideen ein- und zum Teil auch durchbringen können.
Bestes Beispiel: Transparenz. Denn zumindest die Piraten-Fraktion wird ihr Handeln transparent gestalten. Dafür hat z.B. Christopher Lauer (@Schmidtlepp) vorhin in der PK das neue Blog der Fraktion unter http://www.piratenfraktion-berlin.de vorgestellt. Hier werden die Abgeordneten über ihre Arbeit schreiben, aber auch die 56 Abgeordneten in den Bezirken, wenn ich den Spitzenkandidaten Andreas Baum (@rka) richtig verstanden habe.
Zudem sehe ich twitternde und facebookende Piraten im Roten Rathaus sitzen
Aber natürlich muss jetzt erst mal abwarten, was passiert, wie die Piraten sich schlagen. Aber ich bin da deutlich optimistischer als Du…
Naja, sie sind ja nicht (nur) angetreten, um parlamentarische Transparenz zu schaffen, sondern um Dinge rund um das geistige Eigentum / Urheberrecht zu ändern.
Und dahingehend zu erwarten, das sich in den nächsten 5 in dieser Hinsicht was ändert, sollte niemand erwarten.
Och, das Wahlprogramm hat noch deutlich mehr Inhalt. und es wird sich sicher nicht alles umsetzen lassen. Aber ein Teil davon sollte schon gelingen.
Man darf auch eines nicht vergessen: Wir sind Opposition, und nicht an der Regierung beteiligt. Was Wowi von uns hält, hat er ja deutlich gemacht. Denn Rot/Rot/Orange wäre auch eine Option gewesen, wo unsere Leute in Berlin nicht Nein gesagt hätten.
Die Liberalen zahlen einen hohen Preis für ihre Regierungspolitik der vergangenen 2 Jahre. So desolat habe ich noch niemals eine Regierungspartei miterlebt. Wie lange Zeit wird sich der Betrachter dieses Stück ansehen?
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